AGB

1. Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und DP-Mediendesign / Johann Hörner, im weiteren als DP-Mediendesign bezeichnet, gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn diese von DP-Mediendesign ausdrücklich anerkannt werden. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bedingungen dieser „AGBs“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksamne, die ihr dem Sinn und Zweck nach amnächsten kommt, zu ersetzen.

 

2. Vertragsabschluß

Grundlage der Geschäftsbeziehung ist das jeweilige Angebot, in dem alle vereinbarten Leistungen (Leistungsumfang) sowie die Vergütung festgehalten werden. Die Angebote von DP-Mediendesign sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag 2 Wochen nach Zugang bei DP-Mediendesign gebunden. Aufträge gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von DP-Mediendesign als angenommen, sofern DP-Mediendesign nicht, etwa durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages, zu erkennen gibt, dass der Auftrag angenommen wurde.

 

3. Leistung und Honorar

Sofern nicht anders vereinbart, entsteht der Honoraranspruch von DP-Mediendesign für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. DP-Mediendesign ist berechtigt, zur Deckung des Aufwandes Vorschüsse, in Form von Teilzahlungen in der Höhe von mindestens ein Drittel der gesamten Auftragssumme, zu verlangen.

Alle Leistungen von DP-Mediendesign. die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Dies gilt insbesondere für alle Nebenleistungen, wie beispielsweise das Einscannen von Bildern, das Erstellen und Schreiben von Texten oder das Bearbeiten und Optimieren von digitalen Bildern.

Alle DP-Mediendesign erwachsenden Barauslagen (z.B. Kosten für Taxi und Botendienste) sind vom Kunden zu ersetzen. Auf derartige Fremdkosten werden für Organisation und Abwicklung 20 Prozent Provision verrechnet.

Kostenvoranschläge von DP-Mediendesign sind unverbindlich. Abweichungen von +/- 10 Prozent der tatsächlichen Kosten gegenüber den veranschlagten gelten als genehmigt. Bei Abweichungen von mehr als + 10Prozent wird DP-Mediendesign den Kunden auf die Mehrkosten hinweisen. Diese Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn dieser nicht binne 3 Werktagen nach dem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

Für alle Arbeiten von DP-Mediendesign, die aus welchen Gründen auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt DP-Mediendesign eine Vergütung (Abstandshonorar) in der Höhe von 2 Drittel der angefallenen Kosten. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an dieser Arbeit keinerlei Rechte. Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind unverzüglich vom Kunden zu retournieren.

 

4. Präsentation

Für die Teilnahme an Präsentationen steht DP-Mediendesign ein angemessenes Hohorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von DP-Mediendesign für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält DP-Mediendesign nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von DP-Mediendesign, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von DP-Mediendesign. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer- weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an DP-Mediendesign auf Wunsch zu retournieren.

Führt die Präsentation zu einem Auftrag, so ist das Präsentationshonorar anzurechnen.

Werden die im Zuge der Präsentation an den Kunden eingebrachten Ideen und Konzepte nicht für diesen Kunden verwendet, so ist DP-Mediendesign berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.

Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DP-Mediendesign nicht zulässig.

 

5. Verpflichtung zur Verschwiegenheit

DP-Mediendesign, deren Mitarbeiter und die hinzugezogenen Dritten verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Kunden, als auch auf dessen Geschäftsbeziehungen. Nur der Kunde selbst kann DP-Mediendesign schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages.

 

6. Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen von DP-Mediendesign (wie z.B. Anregungen, Ideen, Konzepte, Skizzen, Vorentwürfe, Layouts, Druckvorlagen, Fotos, Animationen, Videos, Datenfiles oder andere konkrete Maßnahmen … etc.) und auch einzelne Teile daraus, bleiben Eigentum von DP-Mediendesign. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Umfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit DP-Mediendesign darf der Kunde die erbrachten Leistungen nur selbst, ausschließlich in Österreich (ausgenommen Websites) und nur für die vertraglich vereinbarte Dauer nutzen.

Änderungen der Leistungen von DP-Mediendesign durch den Kunden oder von Dritten sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von DP-Mediendesign und soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind, des Urhebers zulässig.

Für die Nutzung der Leistungen von DP-Mediendesign, die über den ursprünglichen Zweck und Umfang hinausgeht, ist die Zustimmung von DP-Mediendesign notwendig. Dafür steht DP-Mediendesign und dem Urheber eine gesonderte, angemessene Vergütung zu. Angemessen ist grunsätzlich das in der Vereinbarung festgehaltene Honorar, mindestens jedoch in der Höhe von 10 Prozent des vom Kunden an die mit der Herstellung, Verbreitung bzw. Veröffentlichung beauftragten Dritten gezahlten Entgelts.

Die auf dieser Website dargestellten Bilder, Fotos und Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche aktuell gültigen Rechte unterliegen dem Eigentümer DP-Mediendesign/Johann Theo Hörner CMC. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Bilder, Fotos oder Grafiken in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung (Lizenzvereinbarung) des Rechteinhabers DP-Mediendesign (Johann Theo Hörner CMC) nicht gestattet und wird bei Zuwiderhandeln gerichtlich geahndet (Gerichtsstand Wien).

 

7. Kennzeichnung

DP-Mediendesign ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln (Websites, Print-Produkte, Fotos, Videos, Präsentationen… etc.) und bei allen Maßnahmen auf DP-Mediendesign und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür Entgeltanspruch zusteht.

 

8. Genehmigungen

Alle vorgeschlagenen bzw. durchzuführenden Leistungen und Maßnahmen von DP-Mediendesign sind vom Kunden zu überprüfen und binnen 3 Werktagen nach Vorlage schriftlich freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt. Werden durchzuführenden Leistungen und Maßnahmen im Rahmen von Meetings, Gesprächen oder Telefonaten an DP-Mediendesign herangetragen, so erfolgt die Freigabe der Leistungen durch den Kunden auf Grundlage der Besprechungsprotokolle von DP-Mediendesign.

Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit dieser Leistungen überprüfen lassen (siehe auch Punkt 12. Haftung). Dies gilt insbesonders für in den von DP-Mediendesign erbrachten Leistungen, die vom Kunden zur Verfügung gestelltes Bild- Text- oder Videomaterial enthalten. DP-Mediendesign veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden. Die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.

 

9. Termine

DP-Mediendesign bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er DP-Mediendesign eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an DP-Mediendesign. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzuges besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DP-Mediendesign. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei beauftragten Dritten seitens DP-Mediendesign oder durch Verzögerungen durch den Kunden selbst – entbinden DP-Mediendesign jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefer- oder Fertigstellungstermins.

 

10. Zahlung

Honorarnoten und Rechnungen von DP-Mediendesign sind sofort nach Eingang ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung gelten Mahngebühren in der Höhe von 8,- Euro für die erste, 16,- Euro für die zweite und 24,- Euro für die dritte Mahnung und Verzugszinsen in der Höhe des Vierfachen des allgemeinen Basiszinssatzes als vereinbart. Gelieferte bzw. fertiggestellte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DP-Mediendesign.

Bereits online gestellte und von DP-Mediendesign hergestellte Webseiten können von DP-Mediendesign bis zur vollständigen Bezahlung offener Rechnungen des Kunden vorerst wieder vom Webserver genommen werden.

Bei nicht termingerechter Zahlung von vereinbarten Teilzahlungen seitens des Kunden während des Verlaufs eines Projektes ist DP-Mediendesign berechtigt, die Arbeiten an dem Projekt vorerst einzustellen und erst wieder nach erfolgtem Zahlungseingang fortzuführen. Der vereinbarte Fertigstellungstermin des Projektes verschiebt sich somit mindestens um die Zeit der Zahlungsverzögerung ebenfalls nach hinten.

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückhalterecht geltend machen.

 

11. Gewährleistung und Schadenersatz

Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von 5 Werktagen nach Leistung durch DP-Mediendesign schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch DP-Mediendesign zu.

Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluß, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DP-Mediendesign beruhen.

 

12. Haftung

DP-Mediendesign wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen insbesondere der wettbewerbs- und urheberrechtlichen Vorschriften und Bestimmungen bei von DP-Mediendesign vorgeschlagenen Leistungen und Maßnahmen ist ausdrücklich der Kunde selbst verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine, von DP-Mediendesign vorgeschlagene Leistung oder Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der rechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung verbundene Risiko selbst zu Tragen.

Jegliche Haftung von DP-Mediendesign für Ansprüche, die aufgrund von vorgeschlagenen Leistungen und Maßnahmen von DP-Mediendesign gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn DP-Mediendesign seiner Hinweispflicht nachgekommen ist, insbesondere haftet DP-Mediendesign nicht für Prozeßkosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

 

13. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehung zwischen Kunden und DP-Mediendesign und auf die Frage eines gültig zustande gekommenen Vertrages sowie seiner Vor- und Nachwirkungen ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

 

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Wien. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen DP-Mediendesign und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von DP-Mediendesign örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. DP-Mediendesign ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.

 

Stand Jänner 2012